Solidargemeinschaft.

Die Gesellschaft spaltet die Menschen immer mehr auf in Reiche und Arme, obwohl heute so viel Reichtum aufgehäuft ist, dass alle satt werden und menschenwürdig leben könnten. Die Folge ist eine immer größere Ent-Solidarisierung. Von den institutionellen Regelungen werden die Menschen nur noch als Produzent*innen und Konsument*innen von Waren berücksichtigt. Wer aus diesem Regelkreis herausfällt, wird als Abfall behandelt.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) verschafft allen die Basis für ein menschenwürdiges Dasein und zugleich ein Bewusstsein davon, in einer solidarischen Gemeinschaft zu leben.

Die Kinder sind die Zukunft dieser Gemeinschaft. Eltern sollten daher die Möglichkeit einer 32-Stunden-Woche haben, die ohne Nachteil als Nachstufe zur Elternzeit beantragt werden kann.

Im Sinne dieser Solidargemeinschaft soll es eine einheitliche gesetzliche Kranken- und Pflegepflichtversicherung für alle geben. Alle gesetzlichen Krankenkassen werden zusammengelegt.

Darin besteht Versicherungspflicht für jeden Menschen mit (dauerhaftem) Wohnsitz in Deutschland oder mit Einkommen in Deutschland. Dafür beitragspflichtig sind alle Einkünfte außer BGE(Grundeinkommen) und Sozialversicherungs-Leistungen; für Menschen mit dauerhaftem Wohnsitz im Ausland gelten nur deren Einkünfte in Deutschland.

"I got my boots on, crack of dawn, pack the bong I'm out the door
My day is long, still sore from the fucking day before
Eight to four maybe more, twice the work they pay me for
Bills due, crazy poor, never been this way before"

Snak the Ripper - "8 Hours a Day" Canada

Nach einem langen, harten Arbeitsleben darf es keinen Absturz in Altersarmut geben. Die Leistungen der Rentenversicherung sind deutlich zu verbessern. Das wird möglich durch eine gesetzliche Rentenpflichtversicherung für alle. Versicherungspflicht besteht für jeden Menschen mit (dauerhaftem) Wohnsitz in Deutschland oder mit Einkommen in Deutschland. Beitragspflichtig sind alle Einkünfte außer BGE und Sozialversicherungs-Leistungen; für Menschen mit dauerhaftem Wohnsitz im Ausland gelten nur deren Einkünfte in Deutschland. Pensionsansprüche von Beamten, Soldaten, Richtern, Politikern werden durch Nachversicherung umgewandelt. Das Rentenniveau soll angehoben werden, das Ziel sind 75% vom letzten Nettoeinkommen.

Eine solidarische Gesellschaft ist nicht möglich ohne eine grundlegende Reform der Einkommenssteuer. Das Steuerrecht wird immer komplizierter und lässt zu viele Schlupflöcher. Es müssen alle Einkommensarten gleich besteuert werden (außer BGE und Leistungen aus Sozialversicherungen: SV-Beiträge verringern das steuerpflichtige Einkommen). Der Grundfreibetrag muss angehoben werden; das Ziel sind 12.000 €. Der Spitzensteuersatz muss wieder angehoben werden; das Ziel sind 50%. Die Abgeltungssteuer entfällt dann. Ausnahmetatbestände zur Steuervermeidung sind weitreichend zu tilgen.