Bundestagswahl 2021

Den Wahlbär wählbar machen! Bundestagswahl und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. #DuTheRightThing

Am Sonntag, den 26. September 2021 wählen wir zum 20. Mal den Bundestag in Deutschland.

Damit Die Urbane. Eine HipHop Partei wählbar ist, brauchen wir Deine Unterstützung. In jedem Bundesland, in dem wir einen Landesverband haben, brauchen wir (Stand 01.05.2021) 2.000 Unterschriften, die bestätigen, dass 2.000 Wahlberechtigte uns auf dem Wahlzettel sehen möchten.

▼▼▼ Dazu brauchen wir Deine Stimme. ▼▼▼

Was Du machen musst (Unterlagen und mehr Infos weiter unten/scroll down):

  • Das Unterstützungsunterschriften-Formular für Dein Bundesland einmal ausdrucken
  • Alles entsprechend ausfüllen und unterschreiben
  • Dem jeweiligen Landesverband das Formular schicken. (Wir werden hier bald Sammelstellen angeben, wo Ihr Ausdrucke findet und/oder die ausgefüllten Formulare abgeben könnt. Wer in Berlin wohnt, kann auch jederzeit im Büro (Gleimstrasse 20a, 10437 Berlin) das Formular einwerfen.)
  • Fertig, Deine Stimme hat geholfen, Antirassismus und machtkritische, dekoloniale Gerechtigkeit wählbar zu machen.

Was Du wissen musst:

  • Das Unterstützungsunterschriften-Formular wird ausschließlich uns als Partei und den Wahlämtern einsehbar sein.
  • Wichtig ist, dass Du nur eine Stimme hast, wenn Du schon eine andere Partei unterstützt hast, darfst Du uns nicht mehr unterstützen.
  • Wir gehen absolut verantwortungsvoll mit Deinen Daten um, sie dienen AUSSCHLIEßLICH unserer Wählbarkeit.
WTF?! Unterstützungsunterschriften?

Auch in der Pandemie verlangt die Gesetzgebung, dass kleine Parteien, die noch keinen Sitz im Bundestag oder Landtagen haben, sich quasi "verifizieren".
Das Gesetz schreibt vor, dass pro Bundesland je nach Einwohner:innenanzahl anteilig sogenannte Unterstützungsunterschriften abgeben werden müssen. Maximal sind das 2.000 Stück. Diese müssen wir im Original einsammeln, bei Bezirks- oder Kreisämtern stempeln (also überprüfen lassen - d.h. die prüfen ob diejenigen, die unterschrieben haben, auch wahlberechtigt sind) und dann der Bundeswahlleitung übergeben. NUR DORT WO WIR 2.000 GÜLTIGE UNTERSCHRIFTEN ABGEBEN SIND WIR WÄHLBAR! Es ist skandalös, 2.000 Menschen pro Bundesland ansprechen zu müssen, in einer Zeit, in der Abstandsregeln gelten und Versammlungen großteils untersagt sind. Deshalb brauchen wir Dich jetzt mehr denn je.

Informationen zum Datenschutz

Für die mit Ihrer Unterstützungsunterschrift angegebenen personenbezogenen Daten gilt:

  1. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, die Mindestzahl von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge nach § 27 Absatz 1 Bundeswahlgesetz nachzuweisen. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt auf der Grundlage von § 1 Absatz 8 Bundesdatenschutzgesetz in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit den §§ 19, 25, 27 und 28 Bundeswahlgesetz und den §§ 39, 40, 41 Bundeswahlordnung.
  2. Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Ihre Unterstützungsunterschrift für den Wahlvorschlag ist jedoch nur mit diesen Angaben gültig. Verantwortlich für die Verarbeitung der mit Ihrer Unterstützungsunterschrift angegebenen personenbezogenen Daten ist die Unterstützungsunterschriften sammelnde Partei "Die Urbane. Eine HipHo Partei". Nach Einreichung der Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter ist der jeweilige Landeswahlleiter für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten verantwortlich.
  3. Verantwortlich für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten bei der Erstellung der Wahlrechtsbescheinigung ist die Gemeindebehörde, bei der Sie mit Ihrem Hauptwohnsitz gemeldet sind.
  4. Empfänger der personenbezogenen Daten ist der Landeswahlausschuss (Postanschrift: c/o Landeswahlleiter, siehe oben Nummer 3). Im Falle einer Beschwerde gegen die Zurückweisung einer Landesliste nach § 28 Absatz 2 Bundeswahlgesetz können auch der Bundeswahlausschuss und der Bundeswahlleiter Empfänger der personenbezogenen Daten sein. Im Falle von Wahleinsprüchen können auch der Deutsche Bundestag, die sonstigen nach dem Wahlprüfungsgesetz am Verfahren Beteiligten sowie das Bundesverfassungsgericht, in anderen Fällen auch andere Gerichte Empfänger der personenbezogenen Daten sein.
  5. Die Frist für die Speicherung der personenbezogenen Daten richtet sich nach § 90 Absatz 2 Bundeswahlordnung: Formblätter mit Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge sind nach Ablauf von sechs Monaten seit der Wahl zu vernichten, wenn nicht der Bundeswahlleiter mit Rücksicht auf ein schwebendes Wahlprüfungsverfahren etwas anderes anordnet oder sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können.
  6. Nach § 1 Absatz 8 Bundesdatenschutzgesetz in Verbindung mit Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung können Sie von dem Verantwortlichen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Auskunft verlangen.
  7. Nach § 1 Absatz 8 Bundesdatenschutzgesetz in Verbindung mit Artikel 16 Datenschutz-Grundverordnung können Sie von dem Verantwortlichen die Berichtigung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Dadurch wird Ihre Unterstützungsunterschrift nicht zurückgenommen.
  8. Nach § 1 Absatz 8 Bundesdatenschutzgesetz in Verbindung mit Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung können Sie von dem Verantwortlichen die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, soweit Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie verarbeitet wurden nicht mehr notwendig sind und die Speicherfrist abgelaufen ist, Ihre personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden oder der Verantwortliche zur Löschung verpflichtet ist. Dadurch wird Ihre Unterstützungsunterschrift nicht zurückgenommen.
  9. Nach § 1 Absatz 8 Bundesdatenschutzgesetz in Verbindung mit Artikel 18 Datenschutz-Grundverordnung können Sie von dem Verantwortlichen statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung verlangen, soweit Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie verarbeitet wurden nicht mehr notwendig sind oder Ihre personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. Sie können die Einschränkung der Verarbeitung auch dann verlangen, wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre personenbezogenen Daten unrichtig sind. Durch einen Antrag auf Einschränkung der Verarbeitung wird Ihre Unterstützungsunterschrift nicht zurückgenommen.
  10. Beschwerden können Sie an den zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten und gegebenenfalls an den Datenschutzbeauftragten des jeweils für die Datenverarbeitung Verantwortlichen (siehe oben Nummer 3) oder an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Postanschrift: Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Postfach 1468, 53004 Bonn; E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de) richten.
  11. Sie können diese Informationen auch auf der Homepage des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.deansehen.

ALLE INFOS ZU DEN LÄNDERN!

Berlin

HIER kannst Du Dir Dein Unterstützungsformular für die Bundestagswahl herunterladen.

HIER kannst Du Dir Dein Unterstützungsformular für die Wahl zum Abgeordnetenhaus herunterladen.

Bei Fragen, Anmerkungen oder Hilfsangeboten, hier melden: info.berlin@die-urbane.de

Dein ausgefülltes Formular bitte an Die Urbane. Eine HipHop Partei // Gleimstraße 20a // 10437 Berlin (Weitere Infos zu Abgabestellen folgen!)

Niedersachsen

☛ HIER (Folgt umgehend! Schau bitte später wieder rein.) kannst Du Dir Dein Unterstützungsformular für die Bundestagswahl herunterladen.

HIER bekommst Du alle Infos zur Stadtratswahl in Wilhemshaven.

Bei Fragen, Anmerkungen oder Hilfsangeboten, hier melden: info.niedersachsen@die-urbane.de

Dein ausgefülltes Formular bitte an Die Urbane. Niedersachsen // Drömlingweg 52 // 38102 Braunschweig/Querum (Weitere Infos zu Abgabestellen folgen!)

Nordrhein-Westfalen

HIER kannst Du Dir Dein Unterstützungsformular zur Bundestagswahl herunterladen.

Bei Fragen, Anmerkungen oder Hilfsangeboten, hier melden: info.nrw@die-urbane.de

(Weitere Infos zu Abgabestellen folgen!)

Schleswig-Holstein

☛ HIER (Folgt umgehend! Schau bitte später wieder rein.) kannst Du Dir Dein Unterstützungsformular zur Bundestagswahl herunterladen.

Bei Fragen, Anmerkungen oder Hilfsangeboten, hier melden: info.schleswig-holstein@die-urbane.de

(Weitere Infos zu Abgabestellen folgen!)